Arbeitseinkommen; Verschiebung bzw. Verschleierung

Geschrieben am 20.05.2017 um 17:13 Uhr

Durch Verschiebung oder Verschleierung ihres tatsächlichen Arbeitseinkommens versuchen einige Schuldner, der Lohnpfändung (› Pfändung) zu entgehen. Um Verschiebung handelt es sich, wenn der Arbeitgeber aufgrund einer entsprechenden Vereinbarung das Gehalt nicht dem Schuldner selbst, sondern einem Dritten auszahlt (bspw. Familienmitglieder). Erfährt der Gläubiger von dieser Vereinbarung, kann er auch den an den Dritten auszuzahlenden Betrag pfänden. Dafür muss dann allerdings der Pfändungs- und Überweisungsbeschluss dieser dritten Person ebenfalls zugestellt werden. Eine Verschleierung liegt vor, wenn der Schuldner für einen Dritten (meist ein Familienmitglied) in dessen Betrieb unentgeltlich oder gegen einen unverhältnismäßig geringen Lohn arbeitet. Hier besteht die Möglichkeit, den „angeblichen“ Anspruch des Schuldners auf das Arbeitseinkommen zu pfänden. Denn der Arbeitgeber schuldet dem Gläubiger in diesem Fall den Gegenwert einer angemessenen Vergütung.